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Brexit

 

Prolog

Die britischen Wähler haben am 23. Juni 2016 mit einer äußerst knappen Mehrheit von 51,9 Prozent für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union gestimmt. Für viele Politiker auf dem Kontinent, aber auch in Großbritannien kam dieses Ergebnis völlig überraschend. Ein Versuch, dieses Ereignis zu verstehen.

 

C-Day – „casum universae terrae“ or „societatem ruinam“  (D-Day gibt’s leider schon)

Wie die anhaltende Fassungslosigkeit über den Brexit überwinden? Wie soll man aus seinen ketzerischen Sonntagsgedanken, die jene eines Entsetzten (gewesen) sind, etwas Konstruktives gewinnen? Denn am ersten Sonntag nach dem englisch-walisischen Exodus aus der Europäischen Union hätte von allen Kanzeln des Landes, sofern man die dazugehörigen Kirchen noch nicht in lukrative Immobilien verwandelt hat, eine Predigt über Vers 34 des Lukas-Evangeliums Kapitel 23 gehalten werden sollen: „[…] denn sie wissen nicht, was sie tun“. Das „Vater, vergib ihnen“ bezieht sich inzwischen auf die politischen Organe der EU, wobei dieser Wunsch nicht mehr als eine fromme Hoffnung sein darf.

 

Die sozialen Medien haben es auf das Peinlichste bestätigt: die Frage: „Was ist die EU?“ brachte es laut Treffer-Statistik für die Google-Suchfunktion zu einem in Britannien nie gekannten Rekordergebnis – wohlgemerkt: nach dem Referendum am 23. Juni!!!

 

Als ich vor rund 15 Jahren als Reiseleiter nach England kam, glaubte ich zwar nicht das Musterland der Organisation, wohl aber das der Demokratie und Bildung zu betreten. Seither freilich hat sich die Einsicht verfestigt – und sie wurde durch das EU-Referendum auf desaströse Weise illustriert –, dass es nicht mehr weit her ist mit der politischen Bildung im nun offen von Entzweiung bedrohten Vereinigten Königreich. Nur Privatschulen, die es sich leisten wollen, bieten staatsbürgerlichen Unterricht an, halten Politik für ein lohnendes Fach. Die Frage: „Was ist – oder muss man schon sagen: war das UK?“ dürfte sich demnächst vermutlich ähnlich hoher Google-Treffer-Quoten erfreuen.

 

Was ist hier geschehen? Haben die politischen Eliten des Landes versagt? Oder hat sich über die Hälfte des Wähler­volkes ihnen versagt? Reden wir von Getäuschten, wider besseren Wissens Belogenen, die sich aufs Glatteis führen ließen? Oder haben sich die Wissenschaftler, Intellektuellen, Künstler und Sportler – von Stephen Hawking bis Joanne K. Rowling und David Hare, von David Beckham bis Bob Geldof – in ‚ihren’ Engländern verschätzt? Denn das hat es seit Menschengedenken in Britannien auch nicht mehr gegeben – eine solche einmütige pro-EU-Allianz der Prominenz unterschiedlichster Couleurs. Oder wurde dieses unselige Referendum unter der Hand zu einem Protest gegen Whitehall und ‚die Eliten’ und ihre Blindheit gegenüber den eklatanten sozialen Missständen in diesem Land?

 

Zu dieser Schicksalsfrage Britanniens schwieg jedoch – anders als noch vor nicht langer Zeit in Belgien, als wie jetzt in UK die Spaltung des Staates drohte – die Krone, vornehm wie stets; man musste mit sich selbst beschäftigt bleiben – von des Amtes Würde wegen; zudem galt es einen hohen Geburtstag gebührend zu feiern. Doch schwieg auch der in die Jahre gekommene Kronprinz, der sich sonst über alles mögliche zu äußern pflegt, sei es moderne Architektur, Tierhaltung, allerlei Ökologisches und Tulpenzwiebeln und dessen Herzogtum Cornwall überproportional reichlich vom EU-Regionalfonds profitierte und überproportional hoch gegen einen Verbleib in der EU votierte. Auch sein Kronland Wales, dessen Prinz er ja ist, lastete die eklatanten Versäumnisse Whitehalls in der regionalen Struktur- und Sozialpolitik der Einfachheit halber Brüssel an und stimmte mit England für den Brexit.

 

Inzwischen befindet sich Britannien in seiner größten Identitätskrise seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges – und das, weil zwei Streithähne mit Eton- und Oxford-Hintergrund ihren Stiefbruderzwist zur öffentlichen Angelegenheit eskalieren und damit wie nebenbei ihre Unfähigkeit zur Versöhnung zur politischen Schicksalsfrage ihres Landes mutieren ließen. Mit der Zusicherung eines EU-Referendums vor drei Jahren wollte David Cameron seine in Sachen Europa tief gespaltene Partei befrieden. Nun ist ihm dies mit einem ganzen Land gelungen. Das jämmerliche Bild, das die politischen Führungsschichten Britanniens nach dem Referendum abgeben, belegt eines: Das Parlament hat sich in seiner vermeintlichen ‚Souveränität’ selbst unterminiert, indem es sträflich versäumt hat, angesichts einer fehlenden geschriebenen Verfassung Richtlinien zu erarbeiten, wie mit dem Ausgang dieses Plebiszits zu verfahren sei. Stattdessen riskierte man einen Scherbenhaufen, der mehr über den Zustand der politischen Kultur Britanniens sagt als alles Andere.

 

Nie wurde die Spaltung zwischen London und dem ‚Rest’ Englands sichtbarer als in diesem Referendum. Das war ein Votum gegen die Londonisierung der englischen Politik, doch nur die Schotten haben mehrheitlich begriffen, dass ‚Brüssel’ der ideale Anwalt ist für Subsidiarität im eigenen Land, ja für eine relative Unabhängigkeit in gemeinschaftlicher Verbundenheit. Auch die Konsequenzen für Irland sind unabsehbar. Die Redensart, die man in England so gerne zu zitieren pflegte: Wenn man die irische Frage beantwortet, ändern die Iren die Frage, hat nun ihre Umkehrung erfahren: England hat die Fragestellung durch dieses Referendum gefährlich verschoben. Denn nun muss auch Nordirland (Ulster) gemeinsam mit England die EU verlassen, was bedeutet: die mühsam zwischen der Republik Irland (Eire) und Ulster abgebaute Grenze droht wieder neu errichtet zu werden, nämlich zwischen einem Mitgliedsstaat der EU und einem baldigen Nicht-Mitglied. Derzeit beantragt eine sprunghaft wachsende Zahl von UK-Nordiren die Staatsbürgerschaft der Republik Irland.

 

»Dass man Demagogen glaubte und nicht erprobtem Sachverstand,

reflektiert einen Tiefstand an politischem Urteils­vermögen.«

 

Wie man es wendet, der Ausgang dieses Referendums und das politische Chaos, das dadurch entstanden ist, zeigt England in einem bis zur Kenntlichkeit entstellten Zustand. Dass der ehemalige, einst (offenbar nur schein-) pro-europäisch gesonnene Bürgermeister Londons mit seinem mit gezielten Fehlinformationen über die EU bestückten Boris-Mobil – angeblich drohende ‚Massenimmigration’, grenzenlos überzogene Kosten für die Verwaltung in Brüssel – zur Leitfigur von Brexit werden konnte, dass man Demagogen glaubte und nicht erprobtem Sachverstand (vom streitbaren Lord Alan Sugar bis zum besonnenen George Soros), reflektiert mehrheitlich einen Tiefstand an politischem Urteilsvermögen.

 

Bedenklich auch, dass die ältere Generation sich in England mehrheitlich für den Brexit ausgesprochen hat, damit ausgerechnet jene, die für den Gutteil ihres Lebens am meisten von der Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft und späteren Union profitiert haben. Zu den Paradoxien dieses Landes gehört, dass am 1. Juli des hundertsten Jahrestages der Schlacht an der Somme aufwändig gedacht wurde, ohne dass man auch nur einmal darauf hingewiesen hätte, dass zu den unschätzbaren Verdiensten der EU gehört, dergleichen Katastrophen bislang verhindert und dafür unschätzbare Gegenwerte geschaffen zu haben.

 

Die Mehrheit der jungen Wähler in UK jedoch – und das ist ein vages Hoffnungszeichen in diesem Fiasko – hat offenbar für einen Verbleib Britanniens in der EU gestimmt. Wer von ihnen gewählt hat, wusste offenbar, dass es um ihre Zukunft geht, um Freizügigkeit, Bildungschancen, Arbeitsmöglichkeiten. Doch das Bild trübt sich, wenn man berücksichtigt, dass die Wahlbeteiligung dieser Gruppe im Vergleich zu den Wählern über 60 Jahren niedrig war. Das mag sicher auch daran liegen, dass das Referendum in die Semesterferien fiel und sich ein nicht zu geringer Teil der Studenten im Auslands-Urlaub befand.

 

Es fiel aber peinlich auf, dass die führenden Köpfe der populistischen Brexit-Bewegung am Tag danach nicht einmal ansatzweise wussten, wie sie mit ihrem ‚Sieg’ umgehen sollten. Ahnten sie, dass er jenem des Pyrrhus in Asculum anno 279 v. Chr. ähneln könnte? Immerhin verfügt ihr zunächst desavouierter, inzwischen zum Außenminister ernannter Wortführer, Boris Johnson, über genügend klassische Bildung, um den Satz des Pyrrhus („Noch so ein Sieg und wir sind verloren.“) im Original zitieren zu können.

 

Brexit rief den Tag des Referendums zum Tag der britischen Unabhängigkeit aus. Darin äußert sich wohl das Perfideste und gleichzeitig Naivste an dieser ganzen Kampagne: Wähler im Glauben zu wiegen, es gäbe noch so etwas wie eine klassische Souveränität im digitalen Zeitalter mit seiner Totalvernetzung. Little England gegen den Rest Europas. Im 400. Todesjahr Shakespeares war nicht abzusehen, dass auf nationaler Ebene sein Drama Julius Caesar so radikal neu inszeniert werden würde.

 

Werden nun die anstehenden langwierigen Brexit-Verhandlungen Whitehalls mit Brüssel auch einen Anstoß zu fraglos überfälligen Reformen innerhalb der Europäischen Union führen? Nunmehr verfügt die britische Regierung sogar über ein „Brexit“-Ministerium; George Orwell hätte das nicht besser erfinden können. Vergessen wir eines nicht: Britannien hat in über vierzig Jahren seiner Mitgliedschaft nahezu nichts Konstruktives zur Reform dieser politischen Gemeinschaft beigetragen. Vielmehr hangelte es sich von einer Blockade zur nächsten Ausnahmeregelung für sich selbst. (Kaum hatte die mittlerweile zur Nachfolge Camerons gekürte Theresa May den ersten Wahlgang für den Parteivorsitz gewonnen, schon posaunt sie in die erstaunte Welt, sie werde es der EU bei den Brexit-Verhandlungen „verdammt schwer machen“ („bloody difficult“). Es ist das alte Lied. Nie hatte dieses Land einen Sinn dafür entwickelt, in dieser Gemeinschaft der Europäer mehr zu sehen als einen Wirtschaftsraum, eben eine ‚ever closer union’, um diesen seit der Stuttgarter Erklärung von 1976 erprobten Begriff zu gebrauchen, der wie kein anderer das Besondere der europäischen Integration beschreibt. Whitehall setzt nun stattdessen auf den Ausbau bilateraler Beziehungen mit den Mitgliedsländern der EU, ohne zu merken, dass dies weitaus mühsamer und letztlich kostspieliger ist als das Agieren in einem politisch-kulturellen Gemeinschaftsverbund. Dass dabei den britisch-deutschen Beziehungen einmal mehr eine besondere Rolle zuwachsen wird, liegt allein schon aus ökonomischen Gründen auf der Hand. Nur eines sollte für Jedermann deutlich sein: Nicht Deutschland befindet sich mehr – wie zu lange in seiner finsteren Vergangenheit – auf einem ‚Sonderweg’, sondern Britannien. Zum europäischen Bewusstsein gehört das Wissen um die Gefährlichkeit solcher Entwicklungen. Denn ‚souverän’ sein heißt im Zeitalter der unumkehrbaren Globalisierung in buchstäblich jedem Bereich: Wechselseitige Abhängigkeiten zu bejahen, sie durch die Weiterentwicklung tragfähiger politischer Gemeinschaftsformen zu stärken und für das Gemeinwohl fruchtbar zu machen.

 

Epilog

Sehr oft werde ich seit dem Brexit von den Gästen gefragt, ob ich weiterhin im  Vereinigten Königreich von Großbritannien bleibe.

Ich bin mir sicher, dass ich in England bleibe, ob es dann noch „Vereinigt“ ist  wissen nur die Götter! Aber „Groß“ ist das Britannien ( jedenfalls für mich), seit dem Referendum vom 23.Juni 2016 nicht mehr.

Glücklicher Weise (und hoffentlich) wird Britannien für die Rest-Europäer wieder finanziell erschwinglich und so freut sich der Tourismussektor und somit auch ich auf steigende Besucherzahlen (die vom sinkenden Schiff freudig das Fähnchen schwingen).

 

Juergen Andrews

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